(ein zugegeben etwas längerer Kommentar – aber am Ende haben Planungswürfel, Sonnendecks oder Gemüsegärten das letzte Wort…)
Sprachspiele sind – das hat schon Ludwig Wittgenstein in seinen „Philosophischen Untersuchungen“ festgehalten – in menschliche Praxen eingebettet. Worte werden mithin von Verwendungszusammenhängen geprägt, von Gebrauchskontexten und den Lebensweisen, in denen sie Anwendung finden. Diese kluge erkenntnistheoretische Einsicht des Philosophen hat eine bittere Note: Man kann sich bei Worten auf nichts mehr verlassen. Im Kontext der Politik insbesondere haben die Gehalte von Worten eine schillernde Dynamik. Sie verändern ihre Bedeutungshorizonte immer dann, wenn man meint, sie gefasst zu haben – wenn man beispielsweise meint, eine wünschenswerte politische Praxis auf den Begriff gebracht zu haben.
So war es mit dem Begriff der „Partizipation“. Mit ihm wurde beansprucht, ein Verfahren zu benennen, das Bürgerinnen und Bürger teilhaben lässt an politischen Entscheidungsprozessen oder Planungsszenarien. Dann wurde dieses Wort in Herrschaftsinstrumente eingearbeitet, etwa in staatlich lancierte „Stadtplanungsprojekte“, und es begann etwas anderes zu meinen: Das Image der „Teilhabe“ beispielsweise. Da aber Teilhabe ohnehin einen paternalistischen Beiklang hat, wurde als bessere Alternative der Begriff der „Kooperation“ in die Diskussion gebracht – dabei allerdings immer noch an so etwas wie den wahren Gehalt von Worten glaubend.
„Kooperation“ war nämlich das Wort, das durch seinen Bedeutungshorizont versprach, politische Entscheidungsprozesse oder Planungsszenarien zu benennen, die nicht bloß herrschaftlich von oben nach unten, sondern als Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern praktiziert wurden. Das Wort der „Zusammenarbeit“ schien auf semantischer Ebene die richtige Augenhöhe zu haben, auf der sich Kooperationspartner begegnen sollten. Der Begriff schien der geeignete terminus technicus für gleichberechtigtes politisches Agieren zu sein. Das ging so lange gut, bis auch die Kooperation das Sprachspiel wechselte und im Kontext politischer Stadtplanung etwa in Gestalt eines „Kooperativen Wettbewerbverfahrens“ Anwendung fand. Kooperation meinte hier nur noch, dass Bürgerinnen und Bürger angehört würden, wenn sie, ordentlich angemeldet, zu einer dafür vorgesehen Veranstaltung kämen. Das co- von coopere – das Zusammen – hatte eine bedenkliche Unwucht erhalten. Das ganze opere – die Arbeit – wurde von nur einer Seite geleistet. Doch eben diese Planungsarbeit war am Ende nichts wert, weil die Bürgerinnen und Bürger, die sich aus dem co der Kooperation ausgeschlossen fühlten, das Verfahren und seine Ergebnisse zu Fall brachten.
So war es geschehen im Planungsprozess zur Alten Rindermarkthalle in Hamburg St. Pauli, wo die Politik die Bausteine der Planung schon festgelegt hatte und ein Planungsverfahren als Wettbewerb für Architekten ausschrieb, das mit der Vokabel „kooperativ“ demokratisches Verhalten bloß suggerieren sollte. Nun hat dieses Wettbewerbsverfahren die Verwendung des Begriffs zwar eigentlich ad absurdum geführt, aber das hat nichts an dem Sachverhalt geändert, dass Beamte und Politiker fortgesetzt zur Rechtfertigung des weiteren Planungsszenarios zur Alten Rindermarkthalle von stattgefundenen kooperativen Verfahren reden, als wäre damit irgendetwas legitimiert.
Der gut gemeinte Gehalt des Wortes Kooperation legitimiert aber tatsächlich im bürokratisch-ökonomischen Sprachspiel die herrschaftliche Durchsetzung eines antidemokratischen Verfahrens und zwar nicht durch die vorsätzlich falsche Verwendung der Vokabel, sondern weil Worte im bürokratisch-ökonomischen Sprachspiel nicht die Aufgabe eines Wahrsprechens, sondern eines Taktierens haben. Wort sind, schmerzhaft für die begriffsgläubigen Philosophen_innen unter uns, in diesem bürokratisch-ökonomischen Sprachspiel nicht gehaltvoll, sondern strategisch. Der demgegenüber angebrachte Vorwurf des Falschsprechens, die Bezichtigung der Lüge oder das argumentative Bloßstellen – alle diese Repliken, die hoffnungsvoll an die Idee demokratischen Palaverns glauben, verfehlen ihr Ziel, weil sie auf das richtige und das falsche Verwenden von Worten setzten – das aber ist so, als würde man vor einem kapitalistischen Arbeitsgericht die Arbeitsverweigerung mit marxistischen Argumenten verteidigen. Mit diesem Bilde hatte ein anderer Philosoph, Jean-François Lyotard, das Problem mit den Sprachspielen veranschaulicht. Im Kapitalismus zählt die Logik der kommunistischen Rechtfertigung von Handlungsweisen nicht und im politischen Sprachspiel zählt offenbar der zwanglose Zwang des besseren Arguments nicht – es herrscht Widerstreit zwischen diesen beiden. Was im Sprachspiel zählt, ist nicht richtig oder falsch, sondern die Sprecherposition und die Macht sich zu positionieren und sprechen zu dürfen.
So zählte zum Beispiel die Position des (damaligen) Bezirksbürgermeisters Schreiber bei der Verkündigung der nunmehr neuesten Pläne für die Entwicklung der Alten Rindermarkthalle. Er durfte die Botschaft verkündigen, dass nämlich alle Wünsche zum Areal in Erfüllung gehen würden – auch ohne Beteiligungsverfahren.
Zugegeben – es war schlau: wie mit einer Trophäe wedelt der Bezirksbürgermeister mit der sogenannten „Wünscherolle“ bei der Verkündigung der Verträge zwischen der Immobilienverwalterin SprinkenhofAG und der Handelskette Edeka Nord. Zwischen SpriAg und Edeka war vertraglich eine sogenannte „Zwischennutzung“ der Alten Rindermarkthalle für die nächsten 10-13 Jahre mit einem Investitionsvolumen von ca. 21. Mio. Euro geregelt worden. Herr Schreiber durfte als zuständiger Politiker das Ergebnis dieser geheimen, kooperationsfreien und partizipationslosen Verhandlungen bekannt machen.
Wir haben – so die frohe Botschaft der Politiker, Immobilienverwalter und des Handelskonzerns mittels der „Wünscherolle“ – die Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung berücksichtigt! Wir realisieren, was diese wollen: Wir sichern auf 12.000 Quadratmetern die sogenannte „Nahversorgung“ in einer abwechslungsreichen Variation aus Aldi, Budni und Edi! Wir lassen uns dieses Geschenk etwas kosten, wir nehmen uns die Zeit, es schön zu verpacken, wir beachten den Denkmalschutz und geben dem schönen neuen Einkaufzentrum die Fassade der Alten Rindermarkthalle zurück – fast wie Weihnachten, so die Verkündigung mit der Wünscherolle in der Hand. Was sind schon Wünsche im Zeitalter der Warenwunderwelten?
Die „Wünscherolle“ allerdings war eigentlich Teil einer „Wunschproduktion“, die neben der „Kooperation“ und der „Partizipation“ begrifflich den Anspruch auf basisdemokratische Planungsszenarien formulierte. Der Begriff der Wünsche sollte in diesem widerständigen Sprachspiel den unkontrollierbaren Eigensinn der Bürgerinnen und Bürger aufrufen, die auf die Straße gehen, um sich die Entscheidungsprozesse anzueignen. So verstanden, machte dieser Begriff viel widerständigen Sinn. Die Wünscherolle nun enthält als einen ersten Schritt zu diesem von Wünschen getriebenen Aneignungsprozess die Antworten aus einer Umfrage, welche die Anwohner_innen der Alten Rindermarkthalle selber zur Zukunft dieses Areals organisiert hatten: „Was wünscht Du Dir?“ Die Antworten waren Herrn Schreiber in Pergamentrollenform überreicht worden, um der Forderung nach Mitbestimmung im Planungsprozess Nachdruck zu verleihen. Da aber nun die Wünscherolle nicht „Wir-planen-Alle-Rolle“ hieß, was wenig prosaisch und irgendwie kleinlich geklungen hätte, wurde in Schreibers Händen durch den versierten Gebrauch des Wünschebegriffs aus der Forderung nach basisdemokratischen Planungsprozessen – ein Weihnachtsfest.
Denn mit dem Gebrauch der Vokabel der Wünsche durch den Politiker wird eben nicht signalisiert, dass Wünsche, von Eigensinn getrieben, auf die Straße gehen – also aktiv werden, sondern dass der Weihnachtsmann nach besten Wissen und Gewissen die Geschenke bringt – also die Bürgerinnen und Bürger passiv bleiben und befriedigt werden. Von einem Aufputschmittel zum Narkotikum wurde der Begriff im Sprachspiel der Politik gewendet. Das Signal war klar: Man tue von Seiten der Immobilienverwaltung, Handelskette und Politik alles nur Mögliche. Zwar können nicht alle Wünsche erfüllt werden, aber Konsum auf 12.000 qm für die umliegende Bevölkerung ist ein feines Geschenk. Und da man bei dieser großen Gabe nicht einschätzen kann, ob die Menschen vor Ort das Geschenk vollständig anzunehmen in der Lage sind und die 12.000 qm angemessen leerkaufen können, baut man die Alte Rindermarkthalle nicht wirklich in ihren alten Zustand zurück, sondern lässt das große Parkdeck eingezogen in den Hallenbau, so dass die Anwohner_innen auch neue „Gäste“ geschenkt bekommen werden, die ihnen beim Einkaufen helfen dürfen. Nicht nur der Begriff des Wunsches ist vielseitig verwendbar, sondern auch der Begriff der Nahversorgung dehnbar, und so ist insgesamt ein besinnliches Schweigen unter den Anwohner_innen eingetreten angesichts der wunderbaren Wörterkunst.
Was tun –
“Tun” aber ist genau die richtige Antwort auf die Frage, wenn ein „Was sagen?“ ins sprachverspielt Leere läuft. Natürlich wird es auch darum gehen, neue Begriffe zu finden – nicht weil die alten schlecht geworden wären, sondern weil sie kontaminiert worden sind. Es ist ein ewiges Spiel mit dem Verschieben von Begriffen. Aber mit Politikern Worte wechseln – so lautet die lehrreiche Erkenntnis aus diesem Gesellschaftsspiel – hat den Charakter einer strategischen Investition. Man tut es als Ablenkungsmanöver, um eigentlich auf allen erdenklichen Bühnen der Öffentlichkeit, die noch zu schaffen wären, alternative Planungsszenarien zu realisieren. Auf der Bühne des Öffentlichen wird der Mensch zum politischen Subjekt, indem er sich zeigt. Dieses Auftreten auf die Bühne hat die Philosophin Hannah Arendt das „Handeln“ genannt – ein Handeln als eine Praxis um ihrer selbst willen, nämlich als politische Praxis. Es wird also darum gehen, sich an dieses praxische Element des Politischen zu erinnern. Es wird also darum gehen, die Kunst des Aufstellens von öffentlichen Bühnen zu praktizieren: Planungswürfel, Sonnendecks oder Gemüsegärten.
